Demokratie und Planung

Input:
Nimm doch ein Thema in Richtung Planung und Demokratie…das könntest du dann wenn du magst mit next verbinden oder allgemein darüber philosophieren.

Response:
Hm… Ich bin mir unsicher ob Planung und Demokratie soviel miteinander zu tun haben. Ich denk mal laut:

Ich unterstelle unserer repräsentativen Demokratie ja eine Krise. Das hat mit einer unerträglichen Professionalisierung von Politik in den letzten 30 Jahren und einer Individualisierung von Gesellschaft. Das heißt in den kommunalen Parlamenten sitzen nicht gerade von der Mehrheit der Gesellschaft gewählte Vertreter.

Planung dagegen ist vom Grundsatz her ein Instrument der Verwaltung die – so sehen es die meisten Landesregierung zur Kommunalverfassung vor – noch nicht mal besonders stark demokratisch gesteuert wird. Ein hauptamtlicher Bürgermeister, der direkt gewählt wird, reicht als demokratische Legitimierung des Verwaltungsvorstands für mich nicht aus. Die hessische Magistratsregelung ist da schon etwas besser. Aber auch hier sind die Verknüpfungen zwischen Politik und planerischem Verwaltungshandeln doch noch ziemlich gering. Das äußert sich meines Erachtens auch darin, dass Partizipationsangebote der Stadtplanung von Seiten der Politik selten als Meinungsfindungsinstrument verstanden werden.

Ich könnte also irgendwas darüber schreiben, dass sich die Planung unter Umständen von ihren politischen Auftraggebern emanzipieren muss und selbst mehr Entscheidungsspielräume hat, bis die Krise der Demokratie überwunden ist. Dann würde ich aber nicht nur die Krise der Demokratie verstärken, sondern auch als Verfassungsfeind gelten . Und ich würde vermutlich keinen Job mehr im öffentlichen Dienst bekommen .

Und ja, natürlich könnte man aus der gleichen Argumentation auch schlussfolgern, dass die Planung eben selbst darauf hinwirken sollte, die Demokratie zu reparieren. Zum Beispiel indem direktere Partizipationsangebote wie Next* angeboten werden.
Aber irgendwie habe ich den Eindruck darüber schon zuviel nachgedacht zu haben. Das ist ein Kampf den wir wissenschaftlich (und eine solche Masterarbeit müsste wissenschaftlich argumentieren) kaum gewinnen können. Demokratietheoretisch steht dem viel zu viel entgegen. Unser praktischer Next*-Ansatz erscheint mir da der bessere zu sein um langfristig eine politische Kultur zu verändern und damit die repräsentative Demokratie zu reparieren.

Oder sehe ich das falsch und allzu verkürzt? Bewerte ich den Zusammenhang von (demokratischer) Politik und Planung falsch? Bin ich zu arrogant wenn ich behaupte, dass manche(!) Planer besser Politik machen würden als manche(!) Politiker? Habe ich zu wenig politikwissenschaftliche und politiksoziologischer Literatur gelesen und würde auf andere Ergebnisse als oben skizziert kommen, wenn ich das tun würde? Sollte ich vielleicht viel grundsätzlicher da ran gehen und vorschlagen, dass Planung viel stärker demokratisch legitimiert sein sollte? Doch worauf würde ich mich dabei berufen? nur Auf meinen Ärger darüber, dass ich mich als städtischer Planer nicht in meiner Gemeinde politisch engagieren darf? Ich sehe die Gefahr, dass eine Arbeit in der ich fordere, dass sich Planung demokratisch begründen soll, allzusehr in ein politisches Pamphlet abrutsche. Da verheddere ich mich ja gerne drin .

Alternativ könnte ich ein Grundsatzmanifest zur Beziehung von Demokratie und Planung verfassen, sehe da aber für mich die Gefahr, dass das wieder zu groß werden würde: Das ist Thema für eine ordentliche Monographie/Dissertation und nicht für eine Masterarbeit, oder?

Und jetzt höre ich auf laut zu denken.

Lieber Inputgeber, danke für deinen Input. Du hast tatsächlich einen Nerv getroffen der mich ja schon länger beschäftigt. Ich glaube tatsächlich dass Demokratie oder zumindest Politik sich in irgendeiner Form in meiner Masterarbeit wiederfinden lassen sollten. Ich weiß nur noch nicht in welcher Form. Mal weiter drüber nachdenken…

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